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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Dröschler Werkstattausrüstung GmbH
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1. Vertragsabschluß - Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers Bei den auf unserer Internetpräsenz ausgestellten Waren handelt es sich um unverbindliche Angebote. Der Käufer ist an die Bestellung zwei Wochen gebunden. Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung oder Regelung kommt ein Kaufvertrag erst nach Bestätigung der Bestellung innerhalb dieser Frist bzw. durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren durch Dröschler Werkstattausrüstung GmbH zustande. 2. Widerrufsrecht 2.1. Sie können Ihre Vertragserklärung entsprechend § 312d Absatz 1Satz 1 i.V.m. § 355 BGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz nach § 357 Absatz 3 Satz 1 BGB leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung (wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre) zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Idealerweise sollte die Ware möglichst originalverpackt, etikettiert, unbeschädigt, sauber und unbenutzt sein. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 3. Zahlung Der Kaufpreis ist bei Erstbestellung per Vorkasse zahlbar. Dann per Nachnahme ( 10,00 € ) oder gegen Rechnung innerhalb 10 Tage nach Erhalt zahlbar. 4. Lieferung Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Soweit Dröschler Werkstattausrüstung GmbH, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung von Punkt 7. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. 5. Eigentumsvorbehalt 5.1. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Dröschler Werkstattausrüstungen GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen. 5.2. Dröschler Werkstattausrüstung GmbH verpflichtet sich die Dröschler Werkstattausrüstung GmbH zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt: die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Dröschler Werkstattausrüstung GmbH. 6. Gewährleistung 6.1. Dröschler Werkstattausrüstung GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes frei von Sach- und Rechtsmängeln i. S. d. §§ 434, 435 BGB sind. 6.2. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit, Vollzähligkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang der Dröschler Werkstattausrüstung GmbH anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels vorzunehmen 6.3. Gegenüber einem Verbraucher beträgt die Dauer der Gewährleistung zwei Jahre. Beim Verkauf an Unternehmer gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. 6.4. Hinsichtlich der Gewährleistungsrechte gelten die §§ 437 ff. BGB entsprechend, d. h. Im Falle einer mangelhaften Ware kann der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verlangen. Nach zweimaligem Fehlschlagen oder endgültiger Verweigerung der Nacherfüllung durch Dröschler Werkstattausrüstung GmbH kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern; daneben hat der Kunde Ansprüche auf Schadensersatz im Rahmen von Punkt 7. 6.5. Eine Gewährleistung kann weder für Verschleißteile noch für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. 7. Haftung Die Haftung von Dröschler Werkstattausrüstung GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung von Dröschler Werkstattausrüstung GmbH auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht sowie beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder beim arglistigen Verschweigen eines Mangels. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfache Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von Dröschler Werkstattausrüstung GmbH auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet Dröschler Werkstattausrüstung GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. 8. Datenschutz Dröschler Werkstattausrüstung GmbH gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. Dröschler Werkstattausrüstung GmbH wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. Soweit der Kunde einer Datennutzung für interne Zwecke von Dröschler Werkstattausrüstung GmbH nicht zustimmt, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an gerhard@droeschler.de oder in Form eines Briefes an unsere Hausanschrift zu widersprechen. Dröschler Werkstattausrüstung GmbH wird Kundendaten nicht über den oben geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. 9. Verschiedenes 9.1. Alle Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, Verbesserungen, Material-/ Farbabweichungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. 9.2. Nachdruck, Verwendung von Bild- und Textmaterial, auch auszugsweise, jeglicher Art sind nur mit unserer schriftlichen Genehmigung gestattet. Verstöße werden zivilrechtlich verfolgt. 9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. 9.4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (z. B. CISG). Erfüllungsort ist Jena. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Jena, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Dies soll unabhängig von der Kaufmannseigenschaft auch dann gelten, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dröschler Werkstattausrüstung GmbH ist jedenfalls auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. 9.5. Grundsätzlich benötigen wir bei Neukunden vor Lieferung per Fax oder Brief einen Altersnachweis. Entfällt bei nochmaliger Bestellung Stand: Juni 2010 |
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